26.04.2018 - 4 Bericht des Unterausschusses und der Arbeitsgem...

Herr Liebe informiert, dass sich der Unterausschuss Jugendhilfeplanung in seiner Sitzung am 17.04.2018 mit der Auswertung der letzten JHA-Sitzung, der Vorbereitung der Klausur des Jugendhilfeausschusses sowie dem Ausblick auf die April-Sitzung befasst hat.

In Auswertung der letzten Sitzung wurde festgestellt, dass es in Bezug auf Präsentationen im Jugendhilfeausschuss zukünftig eine bessere Abstimmung geben muss. Zum Bericht zu den Hilfen zur Erziehung war aufgrund der knappen Zeit keine inhaltliche Diskussion mehr möglich.

Im TOP „Informationen des Jugendamtes“ sollten zukünftig keine umfangreichen Präsentationen gezeigt werden. Diese sollten in gesonderten Tagesordnungspunkten behandelt werden.

Die Klausur des Jugendhilfeausschusses zum Jugendhilfeplan findet am 22.06.2018 von 15:00 bis etwa 20:00 Uhr im Stadthaus statt. Hauptthemen sind Sozialraumorientierung und Jugendhilfeplanung. Ein großer Zeitrahmen soll für die Arbeit in Arbeitsgruppen eingeplant werden.

Frau Dr. Müller spricht sich gegen die Durchführung der Klausur in den Räumen des Stadtauses aus. Sie regt an, die Klausur im Bürgerhaus am Schlaatz durchzuführen.

Herr Ströber informiert, dass am 03.05.2018 die Lenkungsgruppe Schule-Jugendhilfe tagen wird. Des Weiteren findet am 03.05.2018 eine Beratung zur Frage der Entwicklung der Bedarfe auf Einladung des Jugendamtes statt.

Frau Parthum teilt mit, dass die AG Jugendförderung nach dem/der Jugendförderplenum-/wahl am 9. März nunmehr insgesamt 14 Mitglieder hat, davon zwei neue Träger und vier neue Trägervertreter*innen.

Es wurde einstimmig beschlossen, gemeinsam mit der Verwaltung in einen extern begleiteten Prozess zur Überarbeitung der Förderrichtlinien Jugendförderung einzutreten. Positiv wird gesehen, dass mit dem Haushaltsbeschluss 2018/2019 erhebliche zusätzliche Mittel für die Jugendförderung bereitgestellt werden. Allerdings ist bei solchen Entscheidungsfindungen eine stärkere Transparenz durch eine fachliche Einbeziehung der betreffenden Träger, Fachgremien bzw. von Fachverwaltung und -ausschuss wünschenswert.

Die AG Jugendförderung wurde darüber informiert, dass beabsichtigt ist, Änderungen an der bereits abgestimmten Planung zur Errichtung einer Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung im Bornstedter Feld vorzunehmen und fordert eine rechtzeitige Einbeziehung der AGs nach §78 SGB VIII in diesen Planungs- und Entscheidungsprozess.

Herr Liebe berichtet aus der Planungsgruppe, dass es als bedenklich angesehen wird, wenn aufgrund der bevorstehenden Wahl des Oberbürgermeisters durch die Stadtverordnetenversammlung Haushaltsanträge beschlossen werden, die mit den Fachkräften nicht kommuniziert wurden.

Frau Dr. Müller erklärt, dass bei der Verständigung zu Änderungsanträgen zum Haushalt die OBM-Wahl keine Rolle gespielt. Die Anträge bestehen überwiegend aus Punkten, die in den Fachausschüssen angesprochen wurden. Sie weist auch darauf hin, dass die Anträge sehr spät eingebracht wurden und somit die inhaltliche Diskussion nicht erfolgen konnten. Dies war auch dem geschuldet, dass der Haushalt aufgrund der sehr engen Zeitschiene nur einmal im Jugendhilfeausschuss besprochen werden konnte, zu diesem Zeitpunkt aber noch nicht alle Anträge vorlagen.

Herr Otto fragt nach, ob die Mittel für die Träger jetzt genehmigt wurden und ausgereicht sind.

Frau Dr. Müller bittet Herrn Tölke, in der nächsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses einen Sachstand zu geben.

Herr Weyh berichtet über das Treffen der Regionale Jugendhilfe AG 1 und verliest die Stellungnahme der AG zu den Veränderungen bei der Bauplanung für die Jugendfreizeiteinrichtung in der Georg-Hermann-Allee (siehe Anlage).

Herr Kolesnyk schlägt vor, dass sich die dazu gegründete Arbeitsgruppe mit der Regionalen Jugendhilfe AG 1 mit dem Entwicklungsträger trifft.

Herr Harder erinnert daran, dass er als Vertreter des Jugendhilfeausschusses in die Arbeitsgruppe gewählt wurde. Er hat Informationen, dass es drei Architektenentwürfe gibt, die in der Regionalen Jugendhilfe AG 1 vorgestellt wurden.

Herr Tölke betont, dass der Fachbereich Kinder, Jugend und Familie in die ersten konzeptionellen Überlegungen einbezogen wurde und davon ausgegangen ist, dass der Entwicklungsträger nur noch den Auftrag zur Umsetzung bekommt. Von den derzeit in Rede stehenden Planungen habe er auch erst jetzt erfahren.

Inhaltlich kann er sich der Stellungnahme der Regionalen Jugendhilfe AG 1 nur anschließen, da die vorliegenden Planungen fachlich für sehr schwierig gehalten werden.

Er sagt zu, kurzfristig einen Termin der Arbeitsgruppe mit der Regionalen Jugendhilfe AG 1 und dem Entwicklungsträger zu organisieren.

Herr Harder weist darauf hin, dass seinerzeit bei der Begehung vor Ort festgestellt wurde, dass in der David-Gilly-Straße noch eine Fläche zur Verfügung stehen würde.

Herr Otto betont, dass die Stadtverordnetenversammlung dem Entwicklungsträger gegenüber deutlich machen muss, dass der Auftrag der Errichtung des Jugendklubs umzusetzen ist.

Frau Finke-Jetschmanegg (Regionale Jugendhilfe AG 1) bittet im Interesse der Jugendlichen, sich nicht aufgrund des Kita-Bedarfs zurückdrängen zu lassen und die Jugendfreizeiteinrichtung an der geplanten Stelle in vernünftiger Form zu errichten.

Auf Nachfrage erklärt Herr Tölke, dass der Entwicklungsträger Bornstedter Feld den Auftrag hat, an der Stelle einen Jugendklub zu errichten. Er hat auch den Auftrag, dort eine Kita zu errichten.

Herr Harder merkt an, dass die Arbeitsgruppe bei dem Termin vor Ort aufgefordert wurde, relativ schnell eine Entscheidung zu treffen, da der Bauantrag gestellt werden sollte.

Herr Harder erinnert an den Beschluss, dass der Jugendklub unabhängig vom Biosphärenverfahren gebaut werden soll.

Frau Schmidt-Fuchs berichtet, dass die Regionale Jugendhilfe AG 2 am 18.04.2018 eine Regionalkonferenz durchgeführt hat, auf der die Vertreterinnen und Vertreter gewählt wurden.

Herr Ströber informiert, dass die Regionale Jugendhilfe AG 3 ihre erste Sitzung am 09.05.2018 durchführt.