31.05.2018 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Kolesnyk stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 12 von 15 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig.

Herr Kolesnyk bittet um Abstimmung über die Niederschrift der Sitzung vom 26.04.2018.

Frau Schultheiß weist darauf hin, dass die von Frau Parthum angesprochene Plenumssitzung nicht am 02.03.2018 sondern am 09.03.2018 stattgefunden hat.

Der so korrigierten Niederschrift der Sitzung des Jugendhilfeausschusses vom 26.04.2018 wird mehrheitlich zugestimmt.

Anschließend bitte Herr Kolesnyk um Verständigung über die Tagesordnung.

Er schlägt vor, die Vorschlagsliste für die Jugendschöffen (TOP 6) im Anschluss an den TOP 3 „Informationen des Jugendamtes“ zu behandeln, falls eine Einzelabstimmung gewünscht wird und dann eine Auszählung erfolgen muss.

Er schlägt vor, die Drucksache 17/SVV/0798 „Klarheit bei den Kita-Gebühren“ weiterhin zurückzustellen, da es dafür noch keine Grundlage gibt.

Der Antrag 18/SVV/0260 „Moratorium BUGA-Volkspark“ (TOP 9.2) wurde im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr bis zum Vorliegen von Prüfergebnissen im November 2018 zurückgestellt und sollte im Jugendhilfeausschuss ebenfalls zurückgestellt werden. Bis November werden vor Ort keine Tatsachen geschaffen.

Zum TOP 8 „Elternbeitragssatzung vom 01.08.2018“ wurde die Drucksache 18/SVV/0396 per E-Mail an alle JHA-Mitglieder geschickt und heute als Tischvorlage ausgereicht.

Herr Kolesnyk stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.