02.04.2003 - 3 Fragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 02.04.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Sitzungsleitung:
Stellvertretende Vorsitzende
der Stadtverordnetenversammlung Frau Knoblich
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Reiß, Fraktion
SPD, beantragt:
Verlagerung des
Tagesordnungspunktes 3, Fragestunde, nach der Behandlung des
Tagesordnungspunktes 8 (nicht öffentlicher Teil der Sitzung).
Abstimmung:
Der Geschäftsordnungsantrag wird
mit 13 Ja-Stimmen,
bei 20 Nein-Stimmen
abgelehnt.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Kapuste
beantragt namens der Fraktion CDU:
Verzicht auf die Behandlung des
Tagesordnungspunktes 3, Fragestunde. Die unter den Punkten 3.2 bis 3.19
aufgeführten Fragen sind durch die Verwaltung schriftlich (bis zum
09.04.2003) zu beantworten.
Abstimmung:
Der Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit
angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Antrag zur Geschäftsordnungsantrag:
Die Stadtverordnete Müller,
Fraktion PDS, beantragt:
Behandlung der DS 03/SVV/0182,
betr.: Anfrage betr.: Konzept zur Unterstützung der Entwicklung jüdischen
Lebens in Potsdam, Tagesordnungspunkt 3.1, da Vertreter der Jüdischen Gemeinde
im Sitzungssaal anwesend sind.
Abstimmung:
Der Geschäftsordnungsantrag wird
mit Stimmenmehrheit
angenommen.