02.04.2003 - 6.2 Aufhebung der Haushaltssperre für Kulturträger
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 02.04.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch die Stadtverordnete Dr. Schröter namens der Antragstellerin
Fraktion PDS eingebracht.
Der Beigeordnete für Zentrale Steuerung und Service Herr Exner regt die Diskussion des Antrages im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften an; auf Grund der vorläufigen Haushaltsführung würde der 1. Satz des Beschlusstextes bereits eine Änderung der Haushaltssatzung bedeuten.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kapuste beantragt namens der Fraktion CDU die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften und der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg
beantragt die Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für Kultur.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0180 in die Ausschüsse
für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften sowie für Kultur wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.