02.04.2003 - 5.7 Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Zusätze:
- Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 02.04.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss hat einer geänderten Textfassung zugestimmt, die den Stadtverordneten mit den „Stellungnahmen der Ausschüsse“ ausgereicht wurde.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung wird
gebeten, gemeinsam mit der Verwaltung hierfür die notwendigen Schritte
einzuleiten und im Hauptausschuss einen konkreten Vorschlag für einen Termin
noch vor der Sommerpause zu unterbreiten.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei
einigen Gegenstimmen
und
einigen Stimmenthaltungen.