02.04.2003 - 5.11 Finanzierungsmöglichkeiten für investive Maßnahmen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.11
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 02.04.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften hat die Vorlage abgelehnt.
Beschlusstext:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, welche
alternativen Finanzierungsmöglichkeiten sich für die Finanzierung von
investiven Maßnahmen der Stadt anbieten, die zu einer wirksamen Entlastung des
Kommunalhaushaltes beitragen.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit abgelehnt,
bei
einigen Stimmenthaltungen.