02.04.2003 - 5.12 Querungsbedingungen für Fußgänger
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.12
- Zusätze:
- Fraktion Grüne/ B 90
- Datum:
- Mi., 02.04.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen hat die Vorlage abgelehnt.
Der
Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz hat einem geänderten
Beschlusstext zugestimmt:
Die
Verwaltung wird beauftragt, im Juni 2003 einen Bericht zu Unfallschwerpunkten
zu geben.
In der
Diskussion wird durch die Antragstellerin Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die
geänderte Textfassung übernommen – mit der Ergänzung: Berichterstattung
in den Ausschüssen für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz sowie für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen im Juli 2003.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die
Verwaltung wird beauftragt, im Juli 2003 in den Ausschüssen für Recht,
Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz sowie für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen einen Bericht zu Unfallschwerpunkten zu geben.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimme
und
einigen Stimmenthaltungen.