02.04.2003 - 6.3 Programm baubegleitende Maßnahmen Kaufhaus

Die Vorlage wird durch den Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens  der Antragstellerin Fraktion PDS eingebracht.

 

Nachdem die Beigeordnete  für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz über  die Informationen an die unmittelbaren Anlieger durch den Investor und das Generalunternehmen, die Benennung konkreter Ansprechpartner sowie über die Durchführung von Bürgerversammlung in regelmäßigen Abständen  informiert hat, gibt der  Stadtverordnete Cornelius, Fraktion CDU, ergänzend einen Einblick in die Vielfalt der Informationsmaterialien bzw. -veranstaltungen für  die Innenstadtbewohner und –händler.

 

Anschließend wird die DS 03/SVV/0183 durch die Antragstellerin Fraktion PDS zurückgezogen.

 

 

Persönliche Erklärung:

 

Der Stadtverordnete Cornelius, Fraktion CDU, äußert sich zu einer Bemerkung des Stadtverordneten Dr. Scharfenberg, Fraktion PDS, bei der Diskussion zu der o. g. Vorlage.

 

 

 

Beschlusstext:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2003 ein Programm baubegleitender Maßnahmen für den Bau des Kaufhauses in der Brandenburger Straße vorzulegen. Ziel der Maßnahmen soll es sein, die mit den Bauarbeiten verbundenen Einschränkungen für die Anwohner und Gewerbetreibenden in der Innenstadt auf ein Minimum zu reduzieren.

 

 

Abstimmungsergebnis: