02.04.2003 - 6.27 Baumpflanzung im Lustgarten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.27
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 02.04.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Jäkel namens der Antragstellerin
Fraktion PDS eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Dr. Seidel, Fraktion SPD, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für Recht,
Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0230 in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt zu klären, ob am Rande des „Lustgartens“,
entlang der Breiten Straße, Straßenbäume gepflanzt werden können.
Abstimmungsergebnis: