08.04.2003 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegen den Teilnehmern vor.

Der Ausschussvorsitzende informiert, dass die ursprünglich für den nicht-öffentlichen Teil vorgesehene Drucksache bereits in der vergangenen StVV beschlossen worden ist.

Zur heutigen Sitzung unterbreitet der Ausschussvorsitzende folgenden Vorschlag:

Am 29.4. hat der SBW-Ausschuss noch eine weitere Sitzung vor der StVV Mai; dort wäre nur noch eine Überweisung zu behandeln. Deshalb sollten heute um 20.30 Uhr die TOP’s 6 und 7 vorgezogen werden, und die bis dahin noch nicht behandelten Vorlagen aus dem TOP 5 auf die kommende Sitzung vertagt werden.

Weiterhin schlägt der Ausschussvorsitzende vor, den Antrag DS 03/SVV/0225 – TOP 5.4 – heute in 1. Lesung zu behandeln (um eine nochmalige Diskussion in den Fraktionen zu ermöglichen) und vorzuziehen als TOP 5.1.

 

Die Teilnehmer stimmen der vorgeschlagenen Verfahrensweise zu.

 

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: