07.05.2003 - 1 Bericht des Oberbürgermeisters

Im Bericht des Oberbürgermeisters äußert sich  Herr Jakobs zu folgenden Themenschwerpunkten:

 

*      Anhörung des Innenausschusses des Landtages zum Aufgabenentlastungsgesetz;

*      gegenwärtiger Stand der Diskussionen über die Zusammenlegung der Sozial- und Arbeitslosenhilfe und

*      Stand des gegenwärtigen Prüfungsverfahrens des Haushaltsentwurfes der Landeshauptstadt Potsdam 2003.

 

Anschließend wird gemäß § 12 Abs. 5 der Geschäftsordnung eine Aussprache zum Bericht des Oberbürgermeisters durchgeführt, in deren Verlauf der Oberbürgermeister Herr Jakobs die Nachfragen von Stadtverordneten beantwortet.

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: