07.05.2003 - 5.10 Aufhebung der Haushaltssperre für Kulturträger
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.10
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 07.05.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Der Ausschuss für Finanzen,
Wirtschaft und Liegenschaften hat die Vorlage abgelehnt.
Der Kulturausschuss hat der Vorlage zugestimmt. Er empfiehlt der Verwaltung, Zuwendungsbescheide in der Höhe gemäß Haushaltssatzung an die Träger auszureichen mit dem doppelten Haushaltsvorbehalt, bezogen auf die Genehmigung des Haushaltes und die 7,5% Bewirtschaftungssperre.
- auf Wunsch der Antragstellerin zurückgestellt -