07.05.2003 - 6.10 Einwohnerversammlungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.10
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 07.05.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
03/SVV/0276 Einwohnerversammlungen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der
Antragstellerin Fraktion PDS eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert beantragt namens der Fraktion SPD:
Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 03/SVV/0276 in den Hauptausschuss wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
in § 17 der Gemeindeordnung vorgesehene Form der Einwohnerversammlung soll
stärker als bisher genutzt werden, um wichtige Angelegenheiten der Stadt
unmittelbar mit den Einwohnern besprechen zu können.
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, jährlich in jedem Wahlkreis der Stadt auf
einer Einwohnerversammlung über aktuelle Problem der Stadt zu informieren und
sich unmittelbar den Fragen der Bürger zu stellen.
Abstimmungsergebnis: