18.11.2015 - 4.2.1 Kostenlose Nutzung des ÖPNV mit der Ehrenamtskarte
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.1
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.11.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Kaminski bringt die Vorlage ein.
Herr Domnick Sachbearbeiter Bereich 925 – Verkehr/ Aufgabenträgerschaft ÖPNV trägt die Anschauung der Verwaltung dazu vor.
Herr Heuer fragt die Antragsteller, ob sie eine Deckungsquelle angeben können.
Herr Kaminski verneint.
Die Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.
Die Ausschussmitglieder lehnen die Beschlussfassung der o.g. Vorlage ab.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die kostenlose Nutzung des ÖPNV für Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte ermöglicht werden kann.
Ein Vorschlag, wie dieses Anliegen umgesetzt werden soll, ist der Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 27. Januar 2016 zu unterbreiten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 5 |
Stimmenthaltung: | 0 |