02.10.2002 - 6.22 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.22
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen
- Datum:
- Mi., 02.10.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Entsprechend
der Empfehlung des Ältestenrates werden die Tagesordnungspunkte 6.18 bis 6.22
gemeinsam eingebracht.
Der Ältestenrat
empfiehlt die Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften sowie für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz.
Die
Vorlagen mit der DS-Nr. 02/SVV/0732, 02/SVV/0733, 02/SVV/0734, 02/SVV/0735 und
02/SVV/0736 werden durch die
Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Frau Dr. v. Kuick-Frenz
eingebracht.
Gegen den
Vorschlag der Abstimmung:
Überweisung der Tagesordnungspunkte 6.18 bis 6.22 in die Ausschüsse im
Block erhebt sich kein Widerspruch.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0732, 02/SVV/0733,
02/SVV/0734, 02/SVV/0735 und 02/SVV/0736
in die Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften sowie
für Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Neufassung
der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die leitungsgebundene
Entwässerung der Landeshauptstadt Potsdam - Abwasserbeseitigungsgebührensatzung
- (ABGS)