10.02.2016 - 5.1 Evaluierung der Strukturen zur Betreibung des S...

Der Oberbürgermeister begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt die Vertreter der KPMG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, der Luftschiffhafen GmbH und des Bereiches Bildung und Sport.

Mit der Mitteilungsvorlage liegen die Optimierungsvorschläge, eine Zeitschiene und eine Prioritätenliste vor, mit denen sich auch der Ausschuss für Bildung und Sport sowie der Rechnungsprüfungsausschuss bereits befasst haben. Gegen seinen Vorschlag, sich aus diesem Grund auf Nachfragen zu beschränken, erhebt sich kein Widerspruch.

Herr Schüler informiert als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, dass sich dieser im Zusammenhang mit dem Prüfbericht kritisch mit den Ergebnissen auseinandergesetzt habe. Eine Kritik werde sich mit der Anpassung des Gesellschaftsvertrages erledigen; trotzdem müsse das Zusammenwirken zwischen Stadt und Luftschiffhafen GmbH geklärt werden und müsse sich verbessern. Er empfiehlt  diesbezüglich, sich dem Antrag 16/SVV/0006 anzuschließen, der sich noch im Geschäftsgang befindet.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass sich die Evaluierung „gelohnt“ habe und nach der beigefügten Prioritätenliste einige der Punkte schon abgearbeitet sein müssten, wie z.B. die Zielvereinbarung oder die Regelungen zur Bündelung der Aufgaben.

Auf seine Nachfrage zum Sachstand der Umsetzung der Prioritäten entgegnet Frau Rademacher, dass der Arbeitsplan im Oktober 2015 aufgestellt worden  und der Bereich jetzt dabei sei, die Rahmenbedingungen zu schaffen. Deshalb sei mit den ersten Schritten, wie die genannte Zielvereinbarung, noch nicht begonnen worden. Sie gehe von einem Abschluss der Meinungsbildung bis Ende April /Anfang Mai aus.

Herr Dr. Scharfenberg  schlägt im Weiteren eine jährliche Berichterstattung zur Umsetzung der Evaluierung vor, wogegen sich kein Widerspruch erhebt.

Herr Wellmann betont, dass er das vorliegende Gutachten sehr begrüße und davon ausgehen, dass hier sorgsam abgewogen wurde. Er meine, die Leistungsbausteine 4,5,6 und 7 seien nicht unerheblich und fragt nach den Möglichkeiten, mehr Verantwortung auf die Luftschiffhafen GmbH zu verlagern. Seitens der KMPG wird darauf verwiesen, dass es erst einmal um die Harmonisierung der Verfahren gehe und damit schon viele Probleme zu lösen seien.

Da es weitere Fragen zur Umsetzung des Prioritätenkataloges gibt, schlägt der Oberbürgermeister vor, diesen in aktualisierter Form erneut vorzulegen und dann als verbindlich zu erklären.

Auf den Hinweis von Herrn Schüler, dass auch Stadtverordnete an der Beratung der Zielvereinbarung beteiligt werden und Einfluss darauf nehmen sollten, betont er, dass alle gut beraten seien, zwischen den Aufgaben der Stadtverordneten und denen der Verwaltung zu unterscheiden. Deshalb sollte die Verwaltung die Vorschläge erarbeiten und zur Diskussion vorlegen.

Auf die Nachfrage, wann ein aktualisierter Prioritätenkatalog vorliegen könnte, sagt er eine konkrete Terminnennung für die nächste Sitzung des Hauptausschusses zu.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.