19.09.2002 - 4 Weiterer Betrieb der Hauptattraktionen der Bund...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen - mit Änderungsanträgen der Stadtverordneten Reiß, Fraktion SPD -
- Gremium:
- Ausschuss für Kultur
- Datum:
- Do., 19.09.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau
Dr. von Kuick-Frenz
bringt die Beschlussvorlage ein und begründet die Empfehlungen der Verwaltung
zum weiteren Betrieb der Hauptattraktionen der Bundesgartenschau.
Herr
Sandner ergänzt die
Ausführungen der Beigeordneten betr. der Aufgaben im Veranstaltungsmanagement.
Er zieht positive Bilanz aus der ersten Saison der Buga-Nachnutzung.
Insbesondere weist Herr Sandner auf die bestehenden Kooperationen mit dem
Bereich Grünflächen und dem Fachbereich Kultur und Museum hin. Die Weiterführung
der Veranstaltungstätigkeit würde auf Bewährtes aufbauen, aber auch Neues
enthalten. Die Zusammenarbeit mit Potsdamer Trägern soll künftig intensiviert
werden. Die Einnahmesituation muss verbessert werden.
Frau
Dr. Schröter stellt
Nachfragen
- zur
Möglichkeit der Übernahme der Gesellschafteranteile des Zentralverbandes
Gartenbau e.V. durch den Entwicklungsträger Bornstedter Feld,
- zur
Kooperation mit dem Fachbereich Kultur und Museum zur Bespielung der
Freundschaftsinsel,
- zur
Möglichkeit einer zahlenmäßigen Festlegung der Vergabe von Aufträgen an
Potsdamer Kulturträger und Unternehmen aus dem Veranstaltungsetat (ihr
Vorschlag 50%)
- zur
Höhe der Mittel für eine Untersuchung zum gesamtstädtischen
Grünflächenmanagement (55 T € geplant).
Die Fragen
werden von Frau Dr. von Kuick-Frenz beantwortet.
Herr
Näder stellt den
Antrag zur Geschäftsordnung, sich auf die Themen bzw. Beschlusspunkte zu
konzentrieren, für die der Kulturausschuss zuständig ist.
Frau
Keilholz hält
weitere Konkretisierungen im Konzept für erforderlich:
-
Aussagen zum Veranstaltungskalender, Höhepunkte
-
Zusammenarbeit mit freien Trägern
-
Konkretisierung der Ausgaben im Veranstaltungsetat, Preisabgleich mit anderen
Potsdamer Veranstaltern
Hinsichtlich
der Veranstaltungsplanung kann Herr Sandner noch keinen Kalender vorlegen, da
erst der Beschluss über die Weiterführung erfolgen muss und bittet um
Vertrauensvorschub.
Nach
weiterer Diskussion stimmt der Kulturausschuss wie folgt ab:
1. Das
vorliegende Konzept für die Bewirtschaftung und Pflege des Parks im Bornstedter
Feld und des
Lustgartens einschließlich des Veranstaltungsmanagements für die
Freundschaftsinsel in Kooperation mit dem Fachbereich Kultur und Museum
wird angenommen.
2. Die
Weiterführung der bisherigen Aufgaben bezüglich der Bewirtschaftung und Pflege
des Parks im Bornstedter Feld und des Lustgarten einschließlich des
Veranstaltungsmanagements für die Freundschaftsinsel erfolgt ab 2003 in Nachfolge der Bundesgartenschau
Potsdam 2001 GmbH durch die „Potsdams neue Gärten
GmbH". Hierzu ist der
Gesellschaftszweck der Bundesgartenschau Potsdam 2001GmbH im I.
Halbjahr 2003 den neuen Aufgaben anzupassen.
3. Der im
Konzept vom 05.08.02 dargestellte finanzielle Zuschussbedarf in Höhe von
2.647,- T€ ist im Haushalt des GB IV/Fachbereiches
„Grün- und Verkehrsflächen" für 2003 vorbehaltlich der Beschlussfassung über
die Haushaltssatzung 2003 sicherzustellen.
4. Die
aus der Bundesgartenschau Potsdam 2001 GmbH herauszulösenden
Gesellschafteranteile des Zentral- verband Gartenbau e.V. (25 %) sind durch die
Stadt zu übernehmen. Die Übernahme des Stammkapitales in Höhe von 6.391,15 € ist im
Haushalt des Geschäftsbereiches IV, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
für 2003 vorbehaltlich
der Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2003 sicherzustellen.
5. Die
für den Volkspark noch erforderlichen Investitionen entsprechen den
Entwicklungszielen sind durch den Entwicklungsträger Bornstedter Feld im
Einvernehmen mit dem Geschäftsbereich IV und in Abstimmung mit dem Betreiber bis
Ende 2003 zu realisieren und in den Wirtschaftsplan des ET BF einzustellen.
Der dargestellte
Investitionsbedarf für den Lustgarten (öffentliches WC – 120,00 T€) ist in den
Planentwurf 2003
des Fachbereiches Grün- und Verkehrsflächen vorbehaltlich der Beschlussfassung
über die Haushaltssatzung 2003
einzustellen.
6. Als
ergänzende Maßnahme wird im Haushaltssicherungskonzept (Fortschreibung 2003)
folgende Maßnahme aufgenommen:
Im
Jahre 2003 ist durch den Geschäftsbereich IV eine gesamtstädtische Untersuchung
zur Optimierung der Pflege und Organisation der öffentlichen Grün- und
Freiflächen mit dem Ziel eines leistungsfähigen Grünflächenmanagements zu
beauftragen.
Hierzu
werden die erforderliche Mittel in den Geschäftsbereich IV eingestellt. Die SVV
ist im Oktober 2003 über das Ergebnis zu informieren.
7. Die
in der voräufigen Finanzplanung für 2003 veranschlagten 398.000
€ für Veranstaltungen unterliegen zu einem Drittel der Zweckbindung
der Verwendung für Potsdamer Künstler, Kulturträger
und Firmen.