24.02.2016 - 3.2 Evaluierung der Strukturen zur Betreibung des S...

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass der Ausschuss für Bildung und Sport kein abschließendes Votum abgegeben hat und darüber hinaus die Terminierung der Prioritätenliste in der letzten Sitzung offen geblieben sei. Anfang März werde der Zeitplan und die Prioritätenliste mit den Beteiligten nochmals besprochen. Deshalb schlage er vor, in der Hauptausschusssitzung am 13. April 2016 die detaillierte Prioritätenliste vorzustellen und in diesem Zusammenhang auch darüber zu befinden, inwieweit spezifische Inhalte und Ziele es verdienen, mit den Stadtverordneten besprochen zu werden. Insofern revidiere er seine Aussage in der letzten Hauptausschusssitzung, diesbezüglich „zwischen den Aufgaben der Stadtverordneten und denen der Verwaltung zu unterscheiden“. Er schlägt im Weiteren vor, den vorliegenden Antrag bis dahin zurückzustellen und die Diskussion gemeinsam zu führen.

Gegen diesen Vorschlag erhebt sich seitens der Antragstellerinnen und seitens des Hauptausschusses kein Widerspruch.