06.06.2001 - 10.20 1. Nachtragshaushaltssatzung 2001

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Der Oberbürgermeister hat die Beratung im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften vorgeschlagen.

 

Die Begründung der o. g. DS erfolgt durch den Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Service Herrn Bosse.

 

 

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Schubert beantragt  zunächst namens der Fraktion SPD die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften. Anschließend beantragen mehrere Stadtverordnete die Überweisung in die Fachausschüsse  (analog der Verfahrensweise zum TOP 81.)

 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 01/0420 in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften / Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen / Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz / Ausschuss für Kultur / Ausschuss für Bildung und Sport sowie in den Jugendhilfeausschuss (ausgenommen Ausschuss für Eingaben und Beschwerden/Rechnungsprüfungsausschuss/BUGA-Ausschuss) wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

 

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Beschlusstext:

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001 wird beschlossen.

Die Nachtragshaushaltssatzung hat den Wortlaut (siehe Originalvorlage).