06.06.2001 - 10.20 1. Nachtragshaushaltssatzung 2001
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.20
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Finanzsteuerung
- Datum:
- Mi., 06.06.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der
Oberbürgermeister hat die Beratung im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften vorgeschlagen.
Die
Begründung der o. g. DS erfolgt durch den Beigeordneten für Zentrale Steuerung
und Service Herrn Bosse.
Anträge
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Schubert beantragt
zunächst namens der Fraktion SPD die Überweisung in den Ausschuss
für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften. Anschließend beantragen mehrere
Stadtverordnete die Überweisung in die Fachausschüsse (analog der Verfahrensweise zum TOP 81.)
Abstimmung:
Die
Überweisung der DS 01/0420 in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung
- Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften / Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen / Recht, Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz / Ausschuss für
Kultur / Ausschuss für Bildung und Sport sowie in den Jugendhilfeausschuss
(ausgenommen Ausschuss für Eingaben und
Beschwerden/Rechnungsprüfungsausschuss/BUGA-Ausschuss) wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2001 wird beschlossen.
Die
Nachtragshaushaltssatzung hat den Wortlaut (siehe Originalvorlage).