02.03.2016 - 8.18 Ampel an der Kreuzung Georg-Herrmann-Allee/Kiep...

Der Antrag wird namens der Antragsteller vom Stadtverordneten Finken, Fraktion CDU/ANW eingebracht.

Nach einem Hinweis des Leiters des Fachbereiches Stadtplanung und Stadterneuerung, Herrn Goetzmann, gibt Herr Finken die Änderung des Beschlusstextes zur Kenntnis, in dem im ersten Satz das Wort „beauftragt“ in „empfohlen“ geändert wird.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Müller, Fraktion DIE LINKE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in einem Feldversuch über 6 Monate die Wirkung der an der Kreuzung Georg-Herrmann-Allee/Kiepenheuerallee vorhandenen aber nicht eingeschalteten Ampelanlage während der Hauptverkehrszeiten zu prüfen.