02.03.2016 - 8.2 Zukunftsprogramm 2019

Beschluss:
an Gremium überwiesen
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Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Dr. Schröter eingebracht.

 

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Stadtverordnete Hüneke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, beantragt die Überweisung in die Ausschüsse für Finanzen sowie Kultur und Wissenschaft.

 

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

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Beschlussvorschlag:

 

Aus dem Zukunftsprogramm 2019, DS 14/SVV/1090, beschlossen in der Stadtverordnetenversammlung am 04. März 2015, ist folgende Maßnahme zu streichen:

GB 2 FB 24 GB 2 02 Schließung der Kunstwerkstatt OST.