17.03.2016 - 3.9 Konzept für das ehemalige Grenzanlagengelände a...

Frau Zimmermann (Bereich Grünflächen) erläutert die Mitteilungsvorlage und geht auf ein Arbeitstreffen mit Vertretern des Vereins „Erinnerungsorte Potsdamer Grenze e. V.“ und der Stadtverwaltung am 13.1.2016 ein. Hierbei haben sich die Teilnehmenden darauf verständigt, zunächst eine Beschlussvorlage für ein „Umfassendes Handlungskonzept Erinnerungsorte Potsdam“ zu erarbeiten. Darin sollen neben konkreten inhaltlichen Empfehlungen auch Vorschläge für die Finanzierung des Verfahrens unterbreitet werden.

Neben Herrn Walter äußern sich mehrere Mitglieder von dem Ausmaß der Mitteilungsvorlage überrascht. Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur DS 15/SVV/0685, auf dem diese Mitteilungsvorlage basiert, wurde etwas anderes beschlossen, nämlich „ein Konzept für das Gelände der ehemaligen Grenzanlagen am Jungfernsee bzw. der Bertinistraße zu entwickeln …“ und nicht wie in der Mitteilungsvorlage beschrieben, ein „Umfassendes Handlungskonzept Erinnerungsorte Potsdam“.

Frau Schneider (Bereich Grünflächen) erklärt, dass es sich hierbei um eine Zusammenführung der Wünsche des Vereins und der Stadtverwaltung handelt.

Herr Walter wie auch Herr Jäkel fordern, der Verein „Erinnerungsorte Potsdamer Grenze e. V.“ solle zu den Aussagen der Verwaltung Stellung nehmen, um hier Klarheit zu erhalten.

Herr Lack schlägt vor, dass sich die Verwaltung und der Verein an das Büro für Bürgerbeteiligung wenden, um gemeinsam Lösungen für ein Gedenkkonzept zu erörtern. Es ist aus seiner Sicht nicht sinnvoll, Extrakosten für eine Vergabe eines solchen Verfahrens an Dritte einzuplanen. Zudem solle der Tagesordnungspunkt im April erneut auf die Tagesordnung genommen und ggf. ein/e Sprecher/in des Vereins zur Sitzung eingeladen werden.

Mit der Maßgabe, den Mitgliedern in der nächsten Ausschusssitzung eine entsprechende Stellungnahme vorzulegen und das Thema, „Konzept für das ehemalige Grenzanlagengelände am Jungfernsee“ in der Ausschuss-Sitzung am 21.4. nochmals auf die Tagesordnung zu nehmen, nimmt der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung die Mitteilungsvorlage 16/SVV/0156 zur Kenntnis.