16.03.2016 - 4.2.4 Zukunftsprogramm 2019
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE KW
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.03.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
16/SVV/0088 Zukunftsprogramm 2019
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Frau Müller bringt den Antrag der Fraktion DIE LINKE ein.
Herr Exner trägt die Anschauung der Verwaltung dazu vor. Er weist daraufhin, dass die Streichung einzelner Maßnahmen, im laufenden Verfahren, ein Systembruch wäre und unüblich ist. Derzeit finden umfangreiche Aktivitäten zwischen dem FB 24 und den Nutzern statt, um die Maßnahme zu optimieren. Anschließend würde die verändert Maßnahme in der Fortschreibung des Zukunftsprogramms aufgenommen werden. Herr Exner plädiert für die Ablehnung des Antrags.
Nachdem die Frage zum Termin der Fortschreibung des Zukunftsprogramms durch Herrn Exner beantwortet wurde, wird der Antrag zur Abstimmung gestellt.
Der Antrag wird abgelehnt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Aus dem Zukunftsprogramm 2019, DS 14/SVV/1090, beschlossen in der Stadtverordnetenversammlung am 04. März 2015, ist folgende Maßnahme zu streichen:
GB 2 FB 24 GB 2 02 Schließung der Kunstwerkstatt OST.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 2 |
Ablehnung: | 5 |
Stimmenthaltung: | 0 |