06.06.2001 - 10.24 Rollstuhlgerechte Busse
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.24
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 06.06.2001
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
01/SVV/0424 Rollstuhlgerechte Busse
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Begründung erfolgt durch den Stadtverordneten Stephan namens der Fraktion PDS
mit der anschließenden Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Der
Stadtverordnete Kapuste, Fraktion CDU, beantragt:
Überweisung ebenfalls in den Ausschuss für
Gesundheit und Soziales.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 01/0424 in die Ausschüsse für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen sowie
für Gesundheit und Soziales wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass
die für die Stadt Potsdam tätigen Busunternehmen verpflilchtet werden, im
Linienbetrieb rollstuhlgerechte Fahrzeuge einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: .
Ablehnung: .
Enthaltung: .