15.03.2016 - 3.4 Raumbedarfsplanung an Grundschulen und weiterfü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Di., 15.03.2016
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Armbruster bringt die Vorlage erneut ein. Sie informiert, dass man sich innerhalb der Fraktion darauf geeinigt hätte, den zweiten Absatz zu streichen.
Der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gegeben.
Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) Gespräche zu führen, um eine Überarbeitung und Aktualisierung der Vorschriften zur Raumbedarfsplanung an Grundschulen und weiterführenden Schulen zu bewirken.
Bis dahin sollen die geltenden Vorschriften zur Raumbedarfsplanung an Grundschulen und weiterführenden Schulen bei der Genehmigung kommunaler Kredite für Schulneubauten nicht mehr berücksichtigt werden.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |