04.05.2016 - 7.4 Modellversuch Zeppelinstraße
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.4
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, die Vorlage in der Fassung vom 13.10.2015 abzulehnen.
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg bringt namens der Fraktion DIE LINKE die neue Fassung vom 27.04.2016 ein.
Diese Fassung wird mit folgendem Wortlaut zur Abstimmung gestellt:
Der erste Anstrich des Punktes 4 der Drucksache 15/SVV/0620 zur Durchführung eines Modellversuches zur Verengung der Zeppelinstraße laut Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 07.10.2015 wird aufgehoben. Es wird angestrebt, eine einvernehmliche Lösung mit dem Landkreis Potsdam-Mittelmark zur Minderung der Schadstoffprobleme in der Zeppelinstraße zu finden und auszuhandeln. Ziel ist es darüber hinaus, eine gleichermaßen für die Potsdamer Bevölkerung und für die Umlandbewohner akzeptable Lösung zu erreichen. Unter diesen Voraussetzungen wird eine Entscheidung über einen Modellversuch zur Einengung der Zeppelinstraße ausgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit abgelehnt.