04.05.2016 - 7.10 Lichtmasterplan

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, der Vorlage in der neuen Fassung des Antragstellers, die den Stadtverordneten mit den Stellungnahmen der Ausschüsse schriftlich vorliegt, zuzustimmen.

Dem schließt sich der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung (ff) an.

Die neue Fassung wird mit folgendem Wortlaut zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Arbeitskreis Lichtplanung einzurichten, der Grundlagen für eine strategisch und räumlich differenzierte, gesamtstädtische Lichtplanung erarbeitet. Dem Arbeitskreis sollten Vertreter der Stadtbeleuchtung Potsdam, des Fachbereichs Stadtplanung und Stadterneuerung, des Tiefbauamts, der unteren Naturschutzbehörde, der Wirtschaftsförderung, der IHK Potsdam, der FH-Potsdam, der Tourismus Marketinggesellschaft sowie des Energie Forums Potsdam angehören.

Die vom Arbeitskreis aufgestellten Leitlinien, sollen Grundlage für eine künftige Lichtplanung in der Landeshauptstadt Potsdam sein, die auch konkrete Anforderungen an die Energieeffizienz und ökologische Verträglichkeit berücksichtigen.

Zur Finanzierung der Planung, als auch zur Umsetzung, sind aktuelle Förderungen zu prüfen (z.B. EFRE-Mittel des Landes Brandenburg sowie KfW-Mittel).

Der Stadtverordnetenversammlung ist in den Fachausschüssen über den Fortschritt der Lichtplanung mindestens einmal jährlich zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.