01.06.2016 - 8.2 Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Potsdam...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Kataster und Vermessung
- Datum:
- Mi., 01.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kataster und Vermessung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird Fachbereichsleiter Stadtplanung und Stadterneuerung, Herrn Goetzmann, eingebracht.
Anschließend werden die Stimmzettel für die geheime Wahl ausgereicht und die Stadtverordneten namentlich zur Stimmabgabe aufgerufen.
Die Auszählung wird von den Stadtverordneten B. Müller, Fraktion DIE LINKE, Keller, Fraktion SPD, Viehrig, Fraktion CDU/ANW, und Schüler, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vorgenommen.
Vor dem Beginn der Einwohnerfragestunde gibt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung das Ergebnis bekannt:
Für Herrn Henning Tischendorf haben 41 Stadtverordnete mit JA gestimmt.
Für Frau Tanja Meyer haben 47 Stadtverordnete mit JA gestimmt.
Damit haben Herr Tischendorf und Frau Meyer gemäß § 40 Abs. 4 BbgKVerf die erforderliche Mehrheit erreicht und sind gewählt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Gemäß der §§ 3 und 4 der Zweiten Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (Umlegungsausschussverordnung – UmlAussV) vom 23.02.2009 (GVBl.II/09, [Nr. 07], S.101) werden bis zum Ende der Wahlperiode der Gemeindevertretung durch Einzelwahl gemäß § 40 Kommunalverfassung (BbgKVerf) folgende Fachmitglieder in den Umlegungsausschuss der Landeshauptstadt Potsdam gewählt:
Name Befähigung Funktion
Herr Henning Tischendorf Befähigung zum Richter- stellvertretender Vor-
Amt sitzender
Frau Tanja Meyer höherer allgemeiner Vertreterin des stellver-
Verwaltungsdienst tretenden Vorsitzenden
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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