01.06.2016 - 8.5 Zeitplan Öffnung Park am Pfingstberg

Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Oberbürgermeister, Herr Jakobs, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr. Des Weiteren beantragt der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, die Überweisung in den Hauptausschuss.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 16/SVV/0326 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie in den Hauptausschuss wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Stimmenenthaltungen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Juli 2016 einen Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg vorzulegen.

Ziel ist es, im nächsten Jahr in einem ersten Schritt das Areal wieder für die Öffentlichkeit erlebbar zu machen.