01.06.2016 - 8.21 Einwohnerversammlung zum Leitbautenkonzept
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.21
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- zurückgezogen
Der Antrag wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht. Auf Grund der Beschlussfassung der DS 16/SVV/0269, Tagesordnungspunkt 5.1, beantragt er, darüber nicht abzustimmen und die Drucksache zurückzuziehen.
Gemäß § 15 Punkt 3 der Geschäftsordnung obliegt die Entscheidung über die Behandlung von Anträgen nach der Einbringung der Stadtverordnetenversammlung.
Daher stellt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau B. Müller diesen zur
Abstimmung:
Der vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg gestellte Antrag, die Vorlage zurückzuziehen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Vorfeld der Beschlussfassung zur Konkretisierung des Leitbautenkonzepts (DS 16/SVV/0269) eine Einwohnerversammlung durchzuführen.