23.10.2002 - 4 Spaßbad Drewitz

Zu den TOP 3 und 4 schlägt Herr Mühlberg vor, anlehnend an den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen zu verfahren und beide Anträge bis zum Februar 2003 zurückzustellen.

 

In der sich anschließenden Diskussion spricht sich Herr Dr. Scharfenberg für eine sofortige Entscheidung, nämlich die Ablehnung der o.g. Anträge aus, weil sonst den Gesprächen mit dem Investor die Grundlage entzogen werde. Einer Vertagung könne er nur zustimmen, wenn die Verwaltung klarstelle, dass die Gespräche  mit dem Investor laufen, der Vertrag vorbereitet werde und der Beschluss der StVV nicht gefährdet sei.

Ebenso spricht sich Frau Hüneke gegen eine Vertagung aus.

 

Herr Kapuste, Herr Prof. Dr. Rüdiger und Herr Lehmann sind für die Vertagung der beiden Tagesordnungspunkte; Herr Jakobs betont, dass die Beratung und Entscheidung der o.g. Anträge kontraproduktiv sei.

 

Abstimmung:

 

Der Vertagung der DS 02/SVV/0669 und 02/SVV/0746 bis Februar 2002 wird mit

 

8 JA-Stimmen, bei 5 Stimmenthaltungen zugestimmt.

 

Beschlusstext:

Abstimmungsergebnis: