16.06.2016 - 3.2 Erhaltung der Biosphäre als dauerhafte touristi...

Herr Weise berichtet, dass eine Beschlussvorlage am 13.07.2016 in den Hauptausschuss eingebracht werden soll, die neben der Schulnutzung auch eine touristische Nutzung (Mischnutzung) vorschlägt. Der Verlauf der weiteren Gremienbehandlung sei noch nicht einzuschätzen. Er bittet um Zurückstellung in der heutigen Sitzung.

Herr Kolesnyk bittet darum, in der heutigen Sitzung abzustimmen, um dem Hauptausschuss eine Entscheidungsgrundlage zu geben.

Herr Mensch fragt, ob die Information, dass am 13.07.2016 eine Beschlussvorlage im Hauptausschuss behandelt werden soll, bereits in den anderen Ausschüssen bekannt war, als dort abgestimmt wurde.

Herr Weise verneint.

Herr Scharfenberg beantragt die Zurückstellung der Vorlage.

Frau Dr. Schröter stellt den Antrag von Herrn Kolesnyk zur heutigen Abstimmung über die Vorlage zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 4

Ablehnung: 2

Enthaltung: 0

Über die Vorlage wird in der heutigen Sitzung abgestimmt.

Frau Dr. Schröter stellt die Vorlage zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, parallel zur Prüfung einer Schulnutzung ein neues zukunftsfähiges Nutzungskonzept zum dauerhaften Weiterbetrieb der Biosphäre Potsdam als touristische und bildungspolitische Einrichtung zu prüfen.

Dabei ist ein modulares Konzept zu entwickeln, bei dem der Kern der Biosphäre aufgewertet und mit seinem touristischen und bildungspolitischen Angebot erhalten wird. Es sind neue Ansätze zur Finanzierung des Zuschussbedarfes unter Einbeziehung von Förder- und Nutzungsmöglichkeiten des Landes Brandenburg und durch sinnvolle ergänzende kommerzielle Nutzungen zu prüfen. Dazu ist das Land zu konsultieren. Es sind Synergien durch Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Einrichtungen anzustreben.

Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung bis September 2016 vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft lehnt die Vorlage mit Stimmenmehrheit ab.