16.06.2016 - 3.5 Bebauungsplan Nr. 122-2 "Kleingärten Obere Dona...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Frau Eichler (Bereich Verbindliche Bauleitplanung) bringt die Vorlage ein und erläutert sie anhand von Präsentationsmaterial (sh. Aktenmappe zu dieser Sitzung).

 

 

Diskussionsbedarf besteht nicht.

 

 

 

Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.

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Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

 

 

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

  1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan Nr. 122-2 "Kleingärten Obere Donarstraße / Concordiaweg" entschieden (siehe Anlagen 3A und 3B).
  2. Der Entwurf des Bebauungsplans Nr. 122-2 "Kleingärten Obere Donarstraße / Concordiaweg" ist nach § 4a Abs. 3 BauGB (erneut) öffentlich auszulegen (siehe Anlagen 6 und 7).
  3. hrend der (erneuten) öffentlichen Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplans nnen nach § 4a Abs. 3 Satz 2 BauGB Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen des Bebauungsplans vorgebracht werden (siehe Anlagen 4 und 5).
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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

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Anlagen zur Vorlage