28.06.2016 - 4.6 Zeitplan Öffnung Park am Pfingstberg

Herr Jäkel bringt den Antrag ein.

Herr Goetzmann macht einleitend aufmerksam, dass die Terminstellung für die Berichterstattung zur Stadtverordnetenversammlung im Juli 2016 unrealistisch sei. Er erinnert an die Erörterung im Hauptausschuss, dass der Ablauf der Sanierungsmaßnahmen nicht zwingend die Wiederherstellung der Wege in den Vordergrund stellen kann, weil logistische Zusammenhänge der baulichen Maßnahmen beachtet und auch die planungs-, naturschutz- und denkmalschutzrechtlichen Vorschriften beachtet werden müssen.

Bei dem zu erstellenden Zeitplan handelt es sich nicht nur um eine einseitige Willensbekundung, sondern um Abstimmungsnotwendigkeit mit den Beteiligten und der Klärung, welche Verantwortung mit diesen Schritten verbunden ist. Er betont, dass niemand hier eine aktive Verantwortung habe und weist auf die mit der Öffnung verbundenen Risiken hin. Überlegungen zur Verkehrssicherungspflicht sind erforderlich. Anhand eines Planes erläutert Herr Goetzmann die gegenwärtigen Überlegungen der Rekonstruktion des Gartenparks in drei Phasen. Eine denkmalrechtliche Erlaubnis ist erforderlich; auch für die genaue Phasenbildung.

Herr Goetzmann schätzt abschließend ein, dass die Vorlage eines verlässlichen Zeitplanes realistisch im Herbst diesen Jahres möglich sei.

Die Information von Herrn Goetzmann aufgreifend, schlägt Herr Berlin für die antragstellende Fraktion vor, den Termin von Juli auf November 2016 zu ändern.

Frau Hüneke äußert, dass Sie dem ersten Absatz zustimmen könne und regt an auf den zweiten Absatz zu verzichten, da sie ihn nicht für realistisch hält. Von daher stellt Frau Hüneke den Geschäftsordnungsantrag, die Absätze des Antrages getrennt abzustimmen.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Der Ausschussvorsitzende stellt die beiden Absätze des Antrages getrennt zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Juli November 2016 einen Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg vorzulegen.

Ziel ist es, im nächsten Jahr in einem ersten Schritt das Areal wieder für die Öffentlichkeit erlebbar zu machen.

Die Abstimmung zu den beiden Absätzen wird getrennt vorgenommen:

Abstimmungsergebnis zum 1. Satz, einschl. der geänderten Terminierung:

Abstimmungsergebnis zum 2. Satz: