29.06.2016 - 3.7 Zeitplan Öffnung Park am Pfingstberg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 29.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Oberbürgermeister verweist auf die vorliegende Beschlussempfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.
Auf seine Nachfrage bestätigt Herr Dr. Scharfenberg die Terminänderung von Juli auf November 2016 und verbindet damit die Erwartung, zu diesem Zeitpunkt eine Gesamtablaufplanung zu erhalten.
Der Oberbürgermeister stellt die Änderungen einzeln zur
Abstimmung:
Die vorgeschlagene Terminänderung wird mit 16 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung angenommen.
Abstimmung:
Die vorgeschlagene Streichung des 2. Satz wird mit 10 Ja-Stimmen, bei 5 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen angenommen.
Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:
Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Juli November 2016 einen Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg vorzulegen.
Ziel ist es, im nächsten Jahr in einem ersten Schritt das Areal wieder für die Öffentlichkeit erlebbar zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 16 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 1 |