06.11.2002 - 7.16 Abfallgebührensatzung der Landeshauptstadt Pots...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.16
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Datum:
- Mi., 06.11.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch den amtierenden Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht -
mit der Empfehlung der Überweisung in die Ausschüsse für Recht,
Sicherheit, Ordnung und Umweltschutz sowie für Finanzen, Wirtschaft und
Liegenschaften.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0794 in die Ausschüsse für Recht, Sicherheit, Ordnung und
Umweltschutz sowie für Finanzen, Wirtschaft und Liegenschaften wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlusstext:
Die
Satzung über die Erhebung von Gebühren über die Abfallentsorgung der
Landeshauptstadt Potsdam (Abfallgebührensatzung) gemäß Wortlaut der
beiliegenden Anlage.