06.11.2002 - 7.7 Fahrrad-Ampeln
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.7
- Zusätze:
- Fraktion PDS
- Datum:
- Mi., 06.11.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:02
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
02/SVV/0776 Fahrrad-Ampeln
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die
Vorlage wird durch den Stadtverordneten Stephan namens der Fraktion PDS
eingebracht.
Antrag
zur Geschäftsordnung:
Die
Stadtverordnete Platzeck, Fraktion BürgerBündnis, beantragt:
Überweisung in den Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen.
Abstimmung:
Die Überweisung
der DS 02/SVV/0776 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen wird
mit 19
Ja-Stimmen angenommen,
bei 18
Nein-Stimmen.
Beschlusstext:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Ausstattung von
Lichtsignalanlagen mit Griffen für haltende Fahrradfahrer zu prüfen. Hierzu ist
mit dem ADFC e.V. abzustimmen, welche Fahrradampeln besonders für die Ausstattung
mit derartigen Vorrichtungen geeignet sind. Aus dem Ergebnis der Abstimmung ist
dann der Finanzbedarf zu ermitteln.
Bis zum Januar 2003 ist der Stadtverordnetenversammlung Bericht zu
erstatten.