31.08.2016 - 3.5 Sitzungskalender 2017

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass der Hauptausschuss auch hierzu eine abschließende Beschlussempfehlung an die Stadtverordnetenversammlung abzugeben habe. Derzeit liegen jedoch Voten von Fachausschüssen vor und die von ihnen empfohlenen Terminänderungen gewährleisten keinen zügigen Vorlagendurchlauf.

So habe die Verlegung des Sitzungstermins des Ausschusses für Bildung und Sport vom 18.07.2017 auf den 11.07.2017 auf Grund der Ladungsfristen zur Folge, dass überwiesene Anträge und Vorlagen aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 05.07.2017 frühestens am 13.09. im Ausschuss und am 08.11.2017 abschließend in der Stadtverordnetenversammlung  beraten werden können. Damit hätten Vorlagen und Anträge, die am 20.06.2017 eingereicht werden, einen zeitlichen Durchlauf von fast 4 Monaten. Ähnliches Bild ergebe sich, wenn dem Vorschlag aus dem Ausschuss für Finanzen gefolgt würde, grundsätzlich keine Sitzungstermine in den Schulferien zu planen. Er appelliert nachdrücklich an die Fachausschüsse, dem Vorschlag der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zu folgen, denn nicht jedes Ausschussmitglied habe ggf. einen Stellvertreter und sei in den Schulferien nicht zwangsläufig im Urlaub.

Gegen seinen Vorschlag, den Sitzungskalender bis zur Vorlage aller Voten der Fachausschüsse zurückzustellen, erhebt sich kein Widerspruch.