14.09.2016 - 8.45 Uferweg Speicherstadt
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.45
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 14.09.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
16/SVV/0551 Uferweg Speicherstadt
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Die Stadtverordnete Reimers, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Finken, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 16/SVV/0551 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) sowie in den Ausschuss für Finanzen wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer detaillierten Untersuchung die Mindestkosten für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und dem Bauministerium zu führen, um Hindernisse für eine Förderwürdigkeit zu vermeiden.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember 2016 über den Stand zu informieren.