11.10.2016 - 4.1 Freizeitwiese mit öffentlichem Zugang zum Wasse...

Herr Viehrig bringt den Antrag ein und betont, dass es sich hierbei um mögliche Prüfstandorte handle.

Frau Rademacher verweist auf die Behandlung des Prüfauftrages im Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 06.10.2016 und die Behandlung im Finanzausschuss am 05.10.2016. Sie macht darauf aufmerksam, dass die Ergebnisse einer ersten Prüfung auf Geeignetheit der Standorte stattgefunden habe. Die naturschutzrechtliche Prüfung bei allen drei Standorten habe ergeben, dass diese im Landschaftsschutzgebiet lägen und dessen Schutzzweck bei der Prüfung mit betrachtet werden müsse, weitere Prüfungen wären erforderlich. In dem derzeit in Erarbeitung stehenden Masterplan für den Luftschiffhafen ist die Prüfung der Standorte im Bereich des Luftschiffhafens mitinbegriffen. Sie bittet darum, den Termin zur Berichterstattung auf Februar 2017 zu ändern.

Herr Viehrig erwähnt die Presseberichterstattung, in der sich auch die LINKE für den Antrag ausgesprochen hat. Er weist darauf hin, dass die Standorte im Antrag als mögliche Standorte benannt wurden und ist für weitere Vorschläge der Verwaltung, wo eine öffentliche Badewiese besser realisiert werden könne, offen.

Der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob im Westen der Landeshauptstadt Potsdam eine Freizeitwiese mit öffentlichem Zugang zum Wasser realisierbar ist.

Als mögliche Prüfstandorte sollten u.a. der ehemalige Strandbadstandort, gegenüber der Westspitze der Insel Hermannswerder, sowie Standorte an der Havel zwischen dem Kongresshotel und dem Johanniterstift sowie mögliche Standorte im Bereich Luftschiffhafen (ggf. in Verbindung mit dem Masterplan) auf ihre Verfügbarkeit und Eignung überprüft werden. Die Standortprüfung ist mit einer Kostenschätzung, zur besseren Bewertung der Prüfergebnisse zu verbinden. Dem Ausschuss für Bildung und Sport ist im Dezember 2016 Februar 2017 über die Ergebnisse zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Die Vorlage wird geändert beschlossen.