12.10.2016 - 4.4 Sauberkeitskampagne in Potsdam

Der Oberbürgermeister teilt mit, dass der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung am 06. Oktober 2016 über den Antrag beraten und diesen einstimmig zur Annahme empfohlen hat.

Herr Dr. Scharfenberg befürwortet die Umsetzung einer derartigen Kampagne. Der Antrag sei jedoch zu unverbindlich, so dass er vorschlägt, diese noch im Jahr 2017 zu starten.

Herr Jetschmanegg, Fachbereichsleiter Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung, betont, dass „irgendeine“ Kampagne sicher zu initiieren sei. Eine wirkungsvolle Kampagne stelle eine große Herausforderung dar und bedarf einer angemessenen und vernünftigen Abstimmung mit allen Beteiligten.

Herr Finken verweist darauf, dass es eine diesbezügliche Abstimmung mit der Verwaltung mit dem Ergebnis gegeben habe, hier schrittweise vorzugehen und dem wollen sich die Antragsteller auch anschließen. Bis zum März 2017 sollte über die Möglichkeiten der Umsetzung informiert werden.

Herr Dr. Scharfenberg plädiert dafür, zumindest ein Ausgangssignal zu geben, auch wenn nicht alle Komponenten abgestimmt sind. Beginn 2017 kann sich z.B. auch auf den November beziehen.

Der Oberbürgermeister schlägt im Ergebnis der Diskussion vor, dass die Verwaltung prüfe, unter welchen Voraussetzungen schon im Jahr 2017 mit einer solchen Kampagne gestartet werden könne

Herr Jetschmanegg gibt zu bedenken, dass eine Kampagne bis zu Ende abgestimmt werden und feststehen müsse, wer diese finanziere, wer die Beteiligten seien und welche Ziele damit verfolgt werden.

Herr Finken ergänzt namens der Antragsteller den vorliegenden Beschlusstext um den Satz:

Die Kampagne soll noch im Jahr 2017 beginnen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Sauberkeitskampagne in Potsdam zu initiieren.

Ziel der Kampagne sollte es sein, humorvoll und ohne erhobenen Zeigefinger für Sauberkeit unserer Stadt zu werben. Hierzu sind die verschiedenen Bereiche der Verwaltung (z. B. Abfall, Grünfläche, Ordnungsamt), die Potsdamer Wohnungsbauunternehmen sowie die stadteigenen Gesellschaften als Beteiligte einzubeziehen.

Die Kampagne soll noch im Jahr 2017 beginnen.

Umsetzungsmöglichkeiten sind dem Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung im März 2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis: