05.10.2016 - 4.2.6 Schiffsanlegestelle "Am Hinzenberg"

Herr Wellmann von der Fraktion Bürgerbündnis-FDP bringt den Antrag ein.

Herr Schenke – Bereichsleiter Verwaltung und Finanzmanagement Grün- und Verkehrsflächen trägt die Anschauung der Verwaltung vor. Eine erste Kostenschätzung mit der weißen Flotte wurde durchgeführt. Die Kosten für eine ausreichende Trafoanlage belaufen sich auf ca. 410.000 EUR (netto) für ca. 200 Anlegevorgänge im Jahr. Die Durchführung der Investition sei nur möglich, wenn zuvor Fördermittel in Anspruch genommen werden könnten.

Anschließend werden Fragen u. a. zum Nutzen in der Stadt und zur Durchführung der Messungen gestellt, welche durch Herrn Schenke beantwortet werden.

Frau Müller von der Fraktion DIE LINKE bringt folgenden Änderungsantrag ein:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für den Schiffsanleger "Am Hinzenberg" eine leistungsstarke Landstromversorgung installiert werden kann und wie hoch eine Refinanzierung durch Erhöhung der Anlegegebühren wäre.

Das Ergebnis der Prüfung ist der SVV in ihrer Sitzung im Januar 2017 vorzulegen.
 

Der Vorsitzende stellt die geänderte Fassung zur Abstimmung.

Der Antrag wir einstimmig angenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für den Schiffsanleger "Am Hinzenberg" eine leistungsstarke Landstromversorgung installiert werden kann und wie hoch eine Refinanzierung durch Erhöhung der Anlegegebühren wäre.

Das Ergebnis der Prüfung ist der SVV in ihrer Sitzung im Januar 2017 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis: