05.10.2016 - 4.2.1 Uferweg Speicherstadt

Herr Kaminski von der Fraktion DIE LINKE bringt den Antrag ein und bittet um die Zustimmung, um die Feinplanung voranzutreiben.

Herr Schenke – BL Verwaltung und Finanzmanagement Grün- und Verkehrsflächen trägt die Anschauung der Verwaltung vor. Er weist darauf hin, dass eine Feinplanung nicht durchgeführt werden kann, aber eine Vorplanung, wodurch eine erste Kosteneinschätzung erfolgen kann. Weiterhin ist das Datum „Dezember 2016“ im Antrag nicht realistisch. Herr Schenke empfiehlt eine Terminverschiebung auf März 2017.

Weiterführend empfiehlt der Vorsitzende, den Antrag auf eine „Abschätzung der Mindestkosten“ abzuändern und bittet die Antragssteller dies zu überdenken.

In der anschließenden Debatte werden Fragen u.a. hinsichtlich der Kosten zur Kostenschätzung und zur Förderung gestellt, welche durch Herrn Schenke beantwortet werden.

Herr Kaminski fasst die Fakten zusammen und ändert den Antrag auf Empfehlung der Verwaltung wie gefolgt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer eine detaillierten Untersuchung die Mindestkosten Kostenschätzung für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und dem Bauministerium zu führen, um Hindernisse für eine Förderwürdigkeit zu vermeiden.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember März 2017 über den Stand zu informieren

Der Vorsitzende stellt den geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der geänderte Antrag wird angenommen.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, in einer eine detaillierten Untersuchung die Mindestkosten Kostenschätzung für den Bau des Uferweges hinter dem Wasserwerk in der Speicherstadt festzustellen. Dazu sind Gespräche mit dem Umweltministerium und dem Bauministerium zu führen, um Hindernisse für eine Förderwürdigkeit zu vermeiden.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im Dezember März 2017 über den Stand zu informieren.

Abstimmungsergebnis: