02.11.2016 - 8.9 Leitlinie für die Werbung im Innenstadtbereich
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.9
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW, Fraktion SPD
- Datum:
- Mi., 02.11.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Ausschüsse für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung und für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff) empfehlen, dem Antrag ohne Punkt 1 des Beschlusstextes zuzustimmen:
Abstimmung:
Die von den Ausschüssen für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung und für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfohlene Streichung des Punktes 1 wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt bis Mitte 2017 zu prüfen, ob die Werbesatzung in allen Bereichen der LHP wie z.B. dem Luftschiffhafen den tatsächlichen Anforderungen entspricht.
Dem Hauptausschuss ist im Januar 2017 ein Zwischenbericht vorzustellen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,4 kB
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