06.10.2016 - 4.1 Richtlinie zur Förderung der von Angeboten zur ...

Herr Bindheim erläutert die Richtlinie, die im Juli 2016 in Kraft getreten ist und bittet den Ausschuss um die Benennung eines Mitglieds für die Fachjury.

Auf Nachfrage erläutert Herr Bindheim, dass sich die Höhe der jährlichen Fördermittel (300.000 Euro) aus Erfahrungen der Vorjahre sowie dem Zuwachs an Geflüchteten seit 2015 ergebe. Der Zugang zu kulturellen Angeboten könne über eine entsprechende Beantragung bei den stadtteilbezogenen Netzwerken erfolgen.

Die Mitglieder des Ausschusses bitten um Zurückstellung und Benennung des Jurymitglieds in der Novembersitzung.

Frau Dr. Schröter stellt die Zurückstellung der Mitteilungsvorlage zur Abstimmung.

Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:

Die Richtlinie zur Förderung von Angeboten zur sozialen Integration von Geflüchteten. 

Die Richtlinie regelt die Förderung der lokalen Initiativen zur Integration Geflüchteter in die Nachbarschaft und Gesellschaft  aus Mitteln des Fachbereiches Gesundheit und Soziales.  Auf dieser Grundlage können Zuwendungen ausgereicht werden, die gemeinschaftliche Aktivitäten von Geflüchteten und Potsdamern auf ehrenamtlicher Basis ermöglichen bzw. unterstützen.

Vertreter/Vertreterinnen des Fachbereiches Soziales und Gesundheit, des Geschäftsbereiches Bildung, Kultur und Sport, sowie der Servicestelle Tolerantes und Sicheres Potsdam (ToSiP),  die Beauftragte für Migration und Integration und jeweils ein Vertreter/eine Vertreterin des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Inklusion, des Ausschusses für Bildung und Sport und des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft sowie ein Vertreter/eine Vertreterin des Migrantenbeirates werden in die Förderentscheidung eingebunden.    

Die Richtlinie wurde den Fraktionen in der Sitzung der AG „Asyl“ am 29.06.2016 vorgestellt. Sie tritt mit Unterzeichnung des Fachbereichsleiters für Soziales und Gesundheit in Kraft und ist bis zum 31.12.2019 gültig.

Abstimmungsergebnis:

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft stimmt der Zurückstellung der Vorlage bis November 2016 einstimmig zu.