08.11.2016 - 4.3 Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich "In ...

Herr Kirsch bringt den Prüfauftrag ein.

Herr Jäkel informiert, dass der Antrag im Ortsbeirat Golm intensiv diskutiert worden ist und keine Mehrheit gefunden habe. Er geht erläuternd auf die Situation vor Ort ein und empfiehlt den Antrag anzunehmen.

Frau Reimers und Herr Berlin schließen sich der Empfehlung an.

Herr Kirsch bittet dem Antrag mit der geänderten Terminstellung auf Januar 2017 zuzustimmen.

Der geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt folgende neue Fassung der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, ob das Aufstellen von Park- bzw. Halteverbotsschildern im Bereich "In der Feldmark", zwischen „Zum Großen Herzberg“ und „Altes Rad“ möglich ist.  Die Stadtverordnetenversammlung ist im November 2016 Januar 2017 über den Stand zu informieren.

Abstimmungsergebnis: