15.11.2016 - 5.2 Soziale Infrastruktur im Potsdamer Norden

Herr Friederich bringt im Namen der Fraktion CDU/ANW den Antrag ein. Er informiert, dass in Abstimmung mit Herrn Kolesnyk  überlegt wurde, den vorliegenden Antrag mit dem Antrag 16/SVV/0589 „Jugendfreizeiteinrichtung Bornstedter Feld“ (TOP 5.3) zu verbinden und in einem gemeinsam abgestimmten Antragstext einzubringen.

Herr Schubert verliest die durch den Jugendhilfeausschuss zum Beschluss empfohlen Fassung des Antrages.

Frau Schulze sieht es als problematisch an, da die beiden Anträge noch nicht im Jugendhilfeausschuss zusammengeführt wurden. Sie möchte beide Anträge nochmal in den Jugendhilfeausschuss geben.

Herr Lehmann teilt mit, dass im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr eine andere Fassung zum Beschluss empfohlen wurde. Er macht darauf aufmerksam, dass das  Bornstedter Feld im Mittelpunkt der Betrachtung steht. Hier gibt es zukünftig das größte Bewohnerwachstum. Die Kapazität ist immer zusammen mit dem Jugendamt bemessen worden. Dies wurde bereits im Mai 2015 als Mitteilungsvorlage vorgelegt. Der Entwicklungsträger hat danach einen Bedarf von 146 Plätzen für einen Jugendklub geplant und die Voraussetzung der Investitionsplanungen geschaffen. Weiter in Planung sind noch zwei Kindertageseinrichtungen. Aufgrund des Mangels an Grundstücken haben sich die Überlegungen bisher auf die Biosphäre gestützt.

Frau Schulze schlägt vor, beide Anträge hier nur zur Kenntnis zu nehmen und zur Entscheidung in den Jugendhilfeausschuss zu geben.

Herr Friederich will ebenfalls eine Empfehlung für den JHA geben.

Frau Eisenblätter bittet um Abstimmung darüber, dass der Antrag lediglich zur Kenntnis genommen wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung: 3

Stimmenthaltung:0

Da somit die ausschließliche Kenntnisnahme abgelehnt ist, stellt Frau Eisenblätter den Antrag in der Fassung des Jugendhilfeausschusses zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt:

• bei der Aufstellung des Bebauungsplanes 113 für das Areal Pappelallee/Reiherweg ausreichend Flächen für eine Jugendfreizeiteinrichtung soziale Einrichtungen und Sportflächen (wettkampffähige Anlagen, Stadtteilbad) einzuplanen,
• den Bedarf für eine dritte an Plätzen Jugendfreizeiteinrichtungen für den Potsdamer Norden unter Einbeziehung der Akteure vor Ort neu zu ermitteln zu prüfen;
• die Anzahl der benötigten Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen westlich und östlich des Volksparks zu prüfen und ein bedarfsgerechtes Konzept zu entwickeln sowie
• kurzfristig realisierbare Übergangslösungen zu suchen und zu realisieren. die beiden bereits beschlossenen Jugendfreizeiteinrichtungen kurzfristig zu realisieren

Abstimmungsergebnis: