20.11.2002 - 2.1 Weiterer Betrieb der Hauptattraktionen der Bund...

Dr. Steinicke bittet, die Diskussion zur  Vorlage 02/SVV70680 nur  zu Aspekten zu führen, die den Ausschuss betreffen.

Herr Goetzmann erläutert die überarbeitete Vorlage und die unterbreiteten Vorschläge für die Bewirtschaftung und Pflege des Volksparkes und  des  Lustgartens.

Herr Bretz möchte die Interessen des Sports widergespiegelt sehen. Er möchte wissen, wie viele Veranstaltungen auf den Sport entfallen, wie die Kosten berücksichtigt sind, wie sich die Kosten für Instandhaltung gestalten.

Herr Goetzmann, Fachbereich Stadtplanung, informiert, dass sportliche Veranstaltungen kein maßgeblich entscheidender Punkt für den Beschlussvorschlag sind. Dinge, die sich in den Vorjahren bewährt haben, werden sich im Veranstaltungsplan der nächsten Jahre wiederfinden. Die Kosten kann man nicht in Einzelpositionen angeben. Man kann nur sagen, wie für den einzelnen Standort  der Zuschuss ist und wie sich dies auf die Einnahmen und Ausgaben auswirkt. Für die einzelnen Standorte wird man qualitative Standards festlegen müssen.

Herr Lohrenz, Fachbereich Stadtgrün, ergänzt, dass die angesprochenen Probleme in der vertraglichen Gestaltung mit den Partnern sichergestellt werden könnten.

Dr. Jeschke fragt, welche sportlichen Aktivitäten vorgesehen sind und ob das Grüne Klassenzimmer im Volkspark Bestand hat.

Frau Fischer verweist auf Anlage 3 - Sportveranstaltungen in Kooperation mit dem Bereich Sport und dem Stadtspotbund. Unter diesem Punkt könnte das Anliegen des Ausschusses berücksichtigt werden. Die Anregungen des Ausschusses sollte man dem zukünftigen Betreiber mitgeben. Gewünscht ist ein finanzieller Rahmen, wie viel für Sport und Schule verwendet wird.

Frau Pichler informiert, dass die Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund gleich Null ist. Der Stadtsportbund wurde in die Konzepterarbeitung nicht einbezogen. Die Sportvereine müssen rechtzeitig ihre Veranstaltungen für das nächste Jahr planen weil Hallenzeiten und Sportplatzzeiten knapp bemessen sind. Die Vereine konnten nicht mit dem BUGA-Gelände und dem Lustgarten rechnen. Sie möchte wissen, zu welchen Bedingungen die Vereine diese Gelände nutzen können.

Herr Goetzmann verweist darauf, dass diese Dinge erst mit dem Betreiber zu klären sind. Bisher weiß man noch nicht, wer der Betreiber ist.

Frau Otto möchte wissen, wer die Verwendung der finanziellen Mittel kontrolliert.

Herr Lohrenz erklärt, dass im Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen der Haushalt eingestellt ist. Hier erfolgt der Nachweis, welcher auch eingesehen werden kann.

Herr Bretz möchte, dass der zukünftige  Betreiber einen Teil des Etats für Schul- und Sportveranstaltungen zur Verfügung stellt.

Herr Lohrenz informiert, dass die Stadt in der Pflicht sei, die Abrechnung für Sportveranstaltungen nachzuweisen. Für das BUGA-Gelände sind Fördermittel vom MBJS geflossen. Die Stadt muss ein dauerhaftes Konzept für die sportliche Nutzung vorlegen und abrechnen.

 

Aus Sicht des Ausschusses für Bildung und Sport sollen folgende Ergänzungen eingearbeitet werden:

1. Die Veranstaltungsreihe Grünes Klassenzimmer sollte fortgeführt werden.

2. Die Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund muss verbessert werden.

3. Der zukünftige Betreiber sollte im Etat eine Position für Schul- und Sportveranstaltungen veranschlagen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:                 7              einstimmig