20.11.2002 - 2.3 Neufassung "Stadtordnung"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Mi., 20.11.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Dr.
Steinicke verweist
auf die den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses tangierenden Paragraphen aus
der Stadtordnung z.B. § 14.
Es
schließt sich eine kurze Diskussion an. Die Ausschussmitglieder halten es für
schwierig, die Stadtordnung aus Sicht des Bildungsausschusses zu diskutieren.
Veränderung und Durchsetzung können nicht geklärt werden.
der
Ausschuss für Bildung und Sport
nimmt die Neufassung "Stadtordnung" zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung:
6
Ablehnung:
0
Stimmenthaltung:
1
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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737 kB
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